Es fehlt nicht nur an Diabetologen im Vogtland
Wer sich jetzt erst verwundert zeigt, dass es im Vogtland an Diabetologen fehlt, hat die letzten Jahre verschlafen. Das Problem der medizinischen Versorgung im Vogtland ist schon lange vorhanden und…
Pressemitteilungen
Äußerungen von Herrn Beck zeugen von Resignation und Mutlosigkeit
Die Sicht der Kreisverwaltung auf die wirtschaftliche Situation im Vogtlandkreis ist schon verwunderlich. Auch wenn sicherlich die Regierung in Dresden über Jahrzehnte dafür gesorgt hat, dass der ländliche Raum abgehängt…
Kretschmer und Dulig streiten um Kinderrechte / Pfau: Sachsen darf im Bundesrat nicht gegen Grundgesetzänderung stimmen
Zum Streit zwischen Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Vize-Ministerpräsident Martin Dulig (SPD) über die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz (Kretschmer ist dagegen, Dulig ist dafür) erklärt Janina Pfau, Sprecherin der…
CDU-Fraktion in Sachsen stimmt gegen Kinderrechte im Grundgesetz – und damit gegen das CDU/CSU-„Regierungsprogramm“
Die Linksfraktion hat gestern im Landtag die Staatsregierung aufgefordert, für die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz zu streiten (Drucksache 6/11397). CDU, SPD und AfD lehnten das ab. Dazu erklärt die…
Personalmangel großes Problem bei Lebensmittelüberwachung in Sachsen
Debatte über Antworten auf Große Anfrage REDE VON MDL JANINA PFAU ZUR GROßEN ANFRAGE DER FRAKTION DIE LINKE IN DRS 6/6278 „LEBENSMITTELÜBERWACHUNG IN SACHSEN“ UND DIE ANTWORT DER STAATSREGIERUNG Es…
STALLPFLICHT UNGEEIGNET
SACHVERSTÄNDIGE FÜR LINKE FORDERUNG NACH ZIELGENAUEM KAMPF GEGEN VOGELGRIPPE Im Sozialausschuss des Landtages fand heute eine Anhörung zum Antrag der Linksfraktion „Geflügelpest: Verhältnismäßige und konsequent risikoorientierte Anwendung von Schutzmaßnahmen nach…
VIELE MENSCHEN IN SACHSEN OHNE VERSICHERUNGSSCHUTZ VOR ELEMENTARSCHÄDEN – POLITISCHES HANDELN ÜBERFÄLLIG
Zum Antrag der Linksfraktion „Ministerpräsidenten-Versprechen erfüllen – Bundesratsinitiative zur Einführung eines flächendeckenden Versicherungsschutzes gegen Elementarschäden endlich auf den Weg bringen!“ (Parlaments-Drucksache 6/10012) erklärt JANINA PFAU, VERBRAUCHERSCHUTZPOLITISCHE SPRECHERIN DER FRAKTION DIE…
Linksfraktion unterstützt Graswurzel-Initiative zum Weltkindertag / Bessere Kita-Bedingungen umsetzen, Kinderarmut bekämpfen!
Am Weltkindertag ruft das Graswurzelbündnis „Die bessere Kita“ zum sachsenweiten Aktionstag „Weil Kinder Zeit brauchen“ auf. In Dresden, Leipzig, Chemnitz und Freiberg finden Kundgebungen statt, bei denen auch Abgeordnete der…
Morgen U-18-Bundestagswahl – Wahlalter runter!
U18-Bundestagswahl am 15. September / Janina Pfau: Politische Mitbestimmung von Jugendlichen fördern – Wahlalter runter! Am morgigen 15. September findet die U18-Wahl zur Bundestagswahl statt. Seit 1996 bietet sie Kindern…
Unterhaltsvorschuss dürfte bald wieder häufiger beantragt werden – Kommunen unterstützen!
Zur Entwicklung der Fallzahlen beim Unterhaltsvorschuss, die auch zuletzt wieder gesunken sind (Parlaments-Drucksache 6/9848), erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Susanne Schaper: „2016 erhielten in…